»»ZAG - Chronologie

Die Vita und das Wirken der Bürgerinitiative für mehr Lebensqualität in unserer
Stadt Weißwasser und Umgebung und dem späteren Verein Bürgerinitiative
für mehr Lebensqualität in Weißwasser und deren Umgebung Zukunft aktiv gestalten
ZAG e.V. ist in drei Phasen zu teilen.
Eine Anfangsphase, die durch das Zusammentragen von Wissen und sich öffentlich
bemerkbar machen, charakterisiert wird.
Eine Vorstoßphase, die das Drängen in die Öffentlichkeit, die direkte Kommunikation
mit Bürgern und Vattenfall und den Integrationswillen der Initiative erklärt.
Zudem wird hier die Forderung und damit der Arbeitsinhalt der Bürgerinitiative öffentlich gemacht.
In der dritten Phase, der Autor nennt sie Verfügungsphase aufgrund ihrer Relevanz
für die weitere Entwicklung und Rolle, wird die Bürgerinitiative zu einem Verein umgewandelt.
Hier wird verstärkt um die Mitgliedschaft und die Zusammenarbeit mit weiteren Bürgern der Stadt geworben. Im Folgenden werden diese drei Phasen näher beschrieben.
Anfangsphase

Der Verein Bürgerinitiative für mehr Lebensqualität in Weißwasser und deren
Umgebung - Zukunft aktiv gestalten e.V. hat sich im September 2006,
noch als loser Zusammenschluss einer Interessensgemeinschaft, einer Bürgerinitiative, gegründet.

Verschiedene Unternehmer aus Weißwasser aber auch Privatpersonen fanden
sich zusammen, um das Wirken des Großkonzerns Vattenfall kritisch zu hinterfragen,
der seit etwa zwei Jahren direkt hinter den Stadtgrenzen von Weißwasser, die Kohle zu Tage befördert.

"Mit der Bürgerinitiative soll erreicht werden, dass Vattenfall dazu bewogen wird,
die Stadt Weißwasser und die Umlandgemeinden in angemessener Art und Weise
an den Gewinnen aus dem Verwerten der Lausitzer Braunkohle zu beteiligen".

(PM 16.07.07) Mehrmalige Treffen der damals noch wenigen Bürger,
verschiedener Berufsgruppen und Sozialschichten, führten zu dem Entschluss ab
sofort gemeinsam und konstruktiv gegen den Energiekonzern vorzugehen.
Bereits im September 2006 erarbeitete man, damals noch nicht im
Bürgerinitiativzusammenschluss, einen Fragenkatalog.

Der wurde bei einer von der Stadtverwaltung initiierten Einwohnerversammlung
am 19. September 2006 zum Thema "Lebensqualität in Weißwasser"
vorgebracht - die Bürgerinitiative machte sich erstmalig öffentlich bemerkbar und
zog das Interesse auf sich. Es folgten weitere lose Treffen der Engagierten.
Ein folgendes Ziel war die Verteilung von Aufgaben zu einer umfassenden Recherche.
Elf Aktivisten trugen innerhalb von vier Monaten? Wissen und Fakten zum Großkonzern,
zum Tagebau und seinen Auswirkungen und zur aktuellen Situation in der Stadt Weißwasser zusammen.
Vorstoßphase

Das Wissen wurde in einer Protestnote zusammengefasst.
Zudem wurden erstmals Ziele und Forderungen der Bürgerinitiative bekannt gegeben,
von denen später jedoch eine Abweichung festzustellen war.
Forderungen gegenüber Vattenfall wie die Senkung des Stromtarifes in der Stadt,
einen Maßnahmenkatalog zur Bewässerung von Gärten und Grundstücken,
die Zahlung von Gewerbesteuern, die Unterstützung von städtischen Vereinen
und die Forderung nach einem Schadensausgleich in zwei Varianten wurden erstmals
zusammengefasst und in der Protestnote veröffentlicht. Diese wurde an weinigen Orten in der Stadt verteilt.
Die Bürgerinitiative begann zu diesem Zeitpunkt mit einer offensiveren Öffentlichkeitsarbeit.
Eine Beilage zum Wochenkurier wurde erstellt in der die Bürger über die Ziele der Bürgerinitiative informiert wurden.
Mittels einer Rückantwortkarte konnten die Bürger ihre Zustimmung zu den Forderungen
der Bürgerinitiative erklären. Ziel war es, möglichst viele Unterschriften von Bürgern der Stadt,
die meinen direkt oder indirekt vom Tagebau betroffen zu sein, zu sammeln.
Über zwei Monate lag diese Protestnote aus.

Exakt 1.623 Bürger unterzeichneten die Schrift und stimmten damit mit den von
der Bürgerinitiative formulierten Forderungen und Argumenten überein.
Daraufhin kam es am 16.07.2006 zu einem ersten Treffen mit Vattenfall.
Die Bürgerinitiative Übergab den Vertretern von Vattenfall (Dehnert) die Protestnote.
Bei dieser Gelegenheit machte die BI noch einmal deutlich,
dass Sie mit Vattenfall und allen anderen Beteiligten zusammenarbeiten wolle.

Eine offizielle Übergabe an den Vattenfall Vertreter Peter Fromm im Ratsaal
der Stadt wurde am initiiert. Die Aktiven erhofften sich nun eine rege Kommunikation
mit Vattenfall. Ein nächster Schritt der Bürgerinitiative war es, eine konkrete Forderung
nach einer von Vattenfall zu gründenden Stiftung zu formulieren.
Im zweiten Treffen mit Vattenfall im09/2007 übergab die Bürgerinitiative Vattenfall
eine Strategiepapier zur weiteren Zusammenarbeit. Prof. Dr. Dehnert machte
zu diesem Zeitpunkt deutlich, dass Vattenfall reagierte darauf nur wenig.
Verfügungsphase

Dem Argument des Konzerns, sich keinem rechtsfähigen Verhandlungspartner
gegenüber zu sehen, wollte die Bürgerinitiative recht schnell entgegenwirken.
Am ........ wurde der Verein Bürgerinitiative............. in das Vereinsregister der
Stadt Weißwasser eingetragen. Dieser hatte zu Beginn elf Mitglieder.
Als Vorsitzender wurde Uwe Bücklein benannt.
Das Bestreben des Vereins war es nun als natürliche und rechtsfähige Person in die
Verahndlungen mit Vattenfall zu treten. Währenddessen gründet sich auf Drängen
der verschiedenen Fraktionen und Gruppierungen im Stadtrat Weißwasser
die Arbeitsgemeinschaft Vattenfall. Nach dem einstimmigen Beschluss der Räte und
der Gegenstimme des Weißwasseraner Oberbürgermeisters Hartwig Rauh,
wurde je ein Fraktionsmitglied in die AG entsandt. Ziel der Ag ist es, gemeinsam mit
Vattenfall Konditionen für die Zukunft der Stadt auszuhandeln.
Die Forderungen des Vereins, in die AG als solcher mit aufgenommen zu werden
und ein geltendes Stimmrecht zu erlangen, blieben bisher erfolglos.
Der Verein lud am ...... öffentlich zur zweiten Bürgerversammlung ein.
Hier wurde der Forderung der Stiftung nochmals Nachdruck verliehen.
Zudem rief der Verein die Bürger auf, sich aktiv an der Arbeit zu beteiligen.
Die Arbeitsgemeinschaft Vision, Wirtschaft, Tourismus und ...... wurden formuliert.
Vier neue Mitglieder konnte der Verein nach der Versammlung gewinnen.
Nach der Veranstaltung (Ende Mai) ging der Verein, laut Vorsitzenden Uwe Bücklein
"erst mal in die Ferien". Im Herbst soll mit der ehrenamtlichen Tätigkeit weiter gehen.
Möglichkeiten des Vereins

Die Möglichkeiten des Vereins gegenüber der Bürgerinitiative sind erheblich erweitert.
Die Rechtslage und- Situation nimmt einen Verein im Gegensatz zur Initiative nun
zur Verantwortung, verschafft ihm aber auch weitere bürokratische und
verwaltungstechnische Vorteile- und Nachteile. Zudem ist allein der Akt der Gründung
des Vereins in diesem Fall ein wichtiger Schritt gewesen, um Handlungspartnern und
Initiativexternen Bürgern den Willen der Aktiven und deren Authentizität zu unterstreichen.

Eine Bürgerinitiative ist ein loser Zusammenschluss einer Interessensgemeinschaft
und nimmt ihre "Teilnehmer" nicht in die Pflicht. Das Ziel ist zumeist die Selbsthilfe,
da sich Bürger von anderen Institutionen oder Gruppierungen entweder gar nicht oder
zu wenig vertreten sehen. "Des Weiteren ist ihr Entstehen meist auf ein Versagen von
politischen Planern in Parteien und Verwaltungen zurückzuführen."
(Wiki Bürgerinitiative) Eine Bürgerinitiative darf jeder gründen.
Sie muss in keinem Register aufgeführt sein. Allerdings ist diese Form der Gemeinschaft
nicht in der Lage Spenden oder Sponsor- Gelder zu verwalten, da sie als solche eine
lose Gruppierung ist und an keine bestimmte Organisationsform gebunden.
Da kaum Rechtsvorschriften bestehen, trägt in einer Bürgerinitiative ein Einzelner
die Verantwortung und haftet demzufolge auch als Privater.

"Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein längerfristiges Engagement,
bilden sich aber oft Vereine." (Wiki BI) Bei der Bürgerinitiative für mehr Lebensqualität
in der Stadt Weißwasser und deren Umgebung war die Motivation zur Gründung
eines Vereins gegeben. Der Großkonzern Vattenfall verlangte nach einem rechtsfähigen
Verhandlungspartner.
Eine Bürgerinitiative komme dafür nicht in Frage. Auch kann eine Birgerinitiative zwar die
Forderung nach einer Stiftungsgründung stellen, im Falle der Durchsetzung der Forderung
dann aber das Geld nicht rechtskräftig verwalten.
Ein Verein hat jedoch in seiner Satzung klare Regelungen, wie mit
einer Stiftung und dem Vereinskapital umzugehen ist.

Das wachsende Interesse an diesen Einrichtungen liegt vor allem, so die grundlegende
Feststellung, an der tiefen "Krise des Staates". Das heißt: die Rolle des Staates bzw. seine
Fähigkeit, Probleme zu lösen, wird heute mehr und mehr in Frage gestellt. Dazu gehören
Probleme im Sozialwesen und in der Wirtschaftsentwicklung ebenso wie zum Beispiel die Umweltzerstörung.
Verein XY schaffte in den Verhandlungen mit Vattenfall zu erreichen....
Zusammensetzung des Vereins

Der Verein hatte zu seiner Gründung am Februar 2008 elf Mitglieder.
Darunter vier Geschäftsinhaber aus Weißwasser, zwei Sozialarbeiterinnen, zwei Geschäftsführer und zum Vorsitzenden wurde der Geschäftsführer der Weißwasseraner Gesellschaft für Arbeitbeschaffungsmaßnahmen, Uwe Bücklein, gewählt.
Auch der Geschäftsführer des größten kommunalen Wohnungsbauunternehmens,
der Wohnungsbaugesellschaft Weißwasser mbH, Torsten Pötzsch ist Gründungsmitglied.
Einen Großteil der anfänglichen Recherchearbeit hat er übernommen,
auch die Beziehungen zu Druckereien für den Flyerdruck oder das Heranorganisieren
eines Beamers für Präsentationen konnten über ihn genutzt werden.
Maßgeblich organisiert der Geschäftsführer auch die Öffentlichkeitsarbeit.
Anfänglich wurden über ihn die Pressemitteillungen verschickt.

In dem Verein ist nur ein einziges Stadtratsmitglied vertreten:
Der Geschäftsinhaber eines Schmuckladens Hartmut Schirrock.
Er gehört der Fraktion "Wir für Hier" an.
Der Oberbürgermeister der Stadt Weißwasser Hartwig Rauh bekennt sich nicht zu den Zielen der Bürgerinitiative. Auch nicht anwesend war er bei der ersten und zweiten Bürgerversammlung,
die der Verein organisierte. Listen zur Einschreibung neuer Mitglieder lagen in der zweiten Einwohnerversammlung am ....... aus.

Der Vereinsvorsitzende Uwe Bücklein appellierte in seiner Ansprache an die Gäste, dass eine Zusammenarbeit mit möglichst vielen Gleichgesinnten in dem Verein erfolgen müsse, um entsprechende Ziele umzusetzen. Dem Aufruf nach Mitgliedschaft war nach der Veranstaltung, Rüdiger Mönch,
Bürgermeister der Nachbargemeinde von Weißwasser, von Krauschwitz gefolgt.
Drei weitere Mitglieder konnten gewonnen werden.

OBEN?